Montag, 8. Februar 2010

BAH-Vorstand greift Positivensprecher Telge an

Inhalt:
  1. Artikel: BAH-Vorstand greift Positivensprecher Telge an
  2. Position: Inge Banczyk, Uli Meurer und Rainer Schilling sollten als Vorstand der Berliner AIDS-Hilfe zurücktreten
  3. Termine
  4. Quellen
  5. Siehe auch
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Unternehmenskultur folgt der
Selbstkultur der maßgebenden Menschen
im Unternehmen – oder sie erfolgt garnicht.

Peter Zürn, in: Führung und Vorbild

Das Positivenplenum der Berliner AIDS-Hilfe wählte bei seiner Versammlung am 31. August 2009 Dieter Telge, früheres Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses in dessen 11. Wahlperiode und ehemaliger Sprecher des Berliner Forums Patienteninteressen, zu einem der drei Positivensprecher der AIDS-Hilfe.

Die Satzung der Berliner AIDS-Hilfe (BAH)[1] ist die einzige eines bundesdeutschen AIDS-Hilfe-Vereins, die das Organ eines Positivenplenums und das Amt der Positivensprecher verankert. Sowohl Plenum als auch Sprecheramt wurden in den 1990er Jahren durch die Mitgliederversammlung gegen den erklärten Willen des damaligen Vereinsvorstandes eingeführt, weil sich Bürger mit HIV oder AIDS, die der Selbsthilfeverein zu beraten und politisch zu vertreten beansprucht, durch die Funktionäre und Hauptamtlichen des Vereins nicht ausreichend wahrgenommen fanden.

In dem so geschaffenen Positivenplenum der BAH kann seither auch teilnehmen und abstimmen, wer nicht Mitglied des Vereins Berliner AIDS-Hilfe ist. Die vom Plenum gewählten drei Sprecher sind ohne Einschränkung berechtigt, an den Sitzungen des Vereinsvorstandes teilzunehmen und Entscheidungen des Vorstandes durch ihr Veto für mindestens eine Woche aufzuhalten. Um ihr Mandat vollständig und ungehindert ausüben zu können, müssen die gewählten Sprecher selbst Mitglied des Vereins sein.

Anders als anderen Sprechern, die das Mandat bisher trugen, und auch anders als Dieter Telges beiden Kollegen Melike Yildiz und Stefan Reck verweigert der Vorstand der Berliner AIDS-Hilfe jedoch Telge bis heute die Aufnahme in den Verein und gibt dafür trotz mehrfacher Nachfrage keine Begründung.

Das Positivenplenum beschloss deshalb mehrmals in seinen Versammlungen, den Vorstand der AIDS-Hilfe zur Begründung seiner Entscheidung aufzufordern und die Vorstandsmitglieder – Inge Banczyk, Uli Meurer und Rainer Schilling – einzuladen, dem Plenum zu einer Aussprache zur Verfügung zu stehen.

Auch diese formellen Einladungen durch ein satzungemäßes, ordentliches Organ ihres Vereins lehnen die 3 Vorstandsmitglieder seit mehreren Monaten ab und meiden die Teilnahme an den Versammlungen des Plenums, dessen Besucherzahlen inzwischen die Teilnehmerzahl einer ordentlichen Mitgliederversammlung der AIDS-Hilfe um ein Mehrfaches übersteigen.

Nun soll am heutigen Montag, den 8. Februar 2010, um 19 Uhr ein Podiumsgespräch mit der Berliner Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Partei Die Linke) über den gegenwärtigen Berliner Integrierten Gesundheitsvertrag und seinen Nachfolger stattfinden. (Ort: Deutsche AIDS-Hilfe e.V., Wilhelmstraße 138, 10963 Berlin; rechts neben dem Willy-Brandt-Haus.) Veranstaltet wird dieses Gespräch vom Positivenplenum der Berliner AIDS-Hilfe, und vorbereitet wird es vom Sprecherkollegium ReckTelgeYildiz.

Offenbar das Gespräch mit der Senatorin vor Augen, scheint auch dem BAH-Vorstand eingeleuchtet zu haben, dass er die Beschlüsse des Positivenplenums zumindest nicht vollständig übergehen sollte: Drei Tage vor der Veranstaltung, mit Datum vom 5. Februar, schrieb er einen Brief an die Teilnehmer des Plenums, der vorab als PDF-Datei per eMail verbreitet wurde.

In diesem Schreiben, dass nur eine DIN-A4-Seite lang ist, beteuern Banczyk, Meurer und Schilling zwar zunächst, stolz darauf zu sein, als einzige AIDS-Hilfe bundesweit diese Form der Mitsprache geschaffen zu haben und so Partizipation umzusetzen, greifen Telge jedoch gleichwohl persönlich an:

Der Vorstand der BAH hat sich nach eingehender Beratung und aufgrund von über 20jährigen Erfahrungen mit Dieter Telge entschlossen, ihn nicht als Mitglied des Vereins Berliner AIDS-Hilfe aufzunehmen. Dies ist kein Affront gegen das Positivenplenum, sondern getragen von der Verantwortung für den Verein Berliner AIDS-Hilfe e.V..

Konkrete Gründe, Dieter Telges Mitgliedschaft im Verein Berliner AIDS-Hilfe und damit die Ausübung seines Mandates als Positivensprecher abzulehnen, nennt der Vereinsvorstand jedoch auch in diesem Schreiben nicht. Telges Arbeit als Positivensprecher wird durch die fehlende Vereinsmitgliedschaft indessen wirksam behindert: Er bleibt von der Teilnahme an den Vorstandssitzungen der BAH ausgeschlossen, kann den für die Positivensprecher vorgesehenen PC-Arbeitsplatz in den Räumen der Berliner AIDS-Hilfe nicht nutzen und muss bei Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus und bei ZIK – Zuhause im Kiez um Fotokopien bitten, die er für die Durchführung der Positivenplenen benötigt.

Inzwischen hat Telge nach einem Blick in die Vereinssatzung fristgerecht Widerspruch gegen die Entscheidung des Vorstandes eingelegt. Über seine Aufnahme in den Verein wird nun spätestens die Mitgliederversammlung der Berliner AIDS-Hilfe entscheiden, sofern Banczyk, Meurer und Schilling ihre Entscheidung nicht vorher doch noch revidieren.

Position:

Inge Banczyk, Uli Meurer und Rainer Schilling sollten als Vorstand der Berliner AIDS-Hilfe zurücktreten

Inge Banczyk, Uli Meurer und Rainer Schilling weichen seit Monaten dem Dialog aus, den das Positivenplenum mit ihnen sucht, und schieben als Begründung dafür die Frage nach der Aufnahme Dieter Telges in den Verein Berliner AIDS-Hilfe vor. Im Kern des Konflikts steht allerdings zunächst einmal der Umgang des BAH-Vorstands mit dem Positivenplenum – nicht die Ablehnung einzelner Vereinsmitgliedschaften.

Es ist zwar das gute Recht des BAH-Vorstandes, einen Mitgliedsantrag abzulehnen, ohne hierüber öffentlich Rechenschaft zu geben.

Es ist jedoch nicht das gute Recht des Vorstandes:

  • Die Beschlüsse eines anderen satzungsgemäßen Organs des Vereins monatelang zu übergehen,
  • das Kollegium der Sprecher zu brüskieren,
  • das überwiegend ehrenamtliche Engagement der Teilnehmer des Positivenplenums zu zermürben, und
  • die Arbeit des Plenums zu obstruieren, indem dessen Teilnehmer in Diskussionen über das passiv-aggressive Verhalten des Vorstandes gezwungen werden.

Denn auch der BAH-Vorstand ist im Rahmen der Treuepflichten aller Mitglieder dazu angehalten, zur Erreichung der Vereinszwecke mit anderen Vereinsmitgliedern zusammenzuarbeiten.[2] Zu ihnen zählen jedenfalls Stephan Reck, Melike Yildiz und etliche andere Teilnehmer des Positivenplenums.

Banczyk, Meurer und Schilling täuschen auch durch die förderantragsgerechte Prosa ihres Schreibens vom 5. Februar 2009 nicht darüber hinweg, dass sie mit der darin öffentlich und schriftlich abgegebenen Ehrverletzung nunmehr auch die Grenze zur Beleidigung im Sinn des § 185 StGB überschritten haben könnten, gerade weil sie sich in vagen Andeutungen erschöpfen. Mindestens dürften diese Zeilen des Vorstandes eine paranoide Abwehrreaktion dokumentieren, da es bei nüchterner Betrachtung kaum glaubwürdig erscheint, dass ein einzelner Mensch einen stabilen Verein in einem solchen Umfang schädigen könnte, wie die drei Vorstandsmitglieder in ihrem Schreiben Dieter Telge unterstellen; es sei denn, der Verein wäre nicht so stabil, wie er auf den ersten Blick erscheint.

Inge Banczyk, Uli Meurer und Rainer Schilling nehmen in Kauf, dass der von ihnennicht von Telgegeschürte Konflikt in die Öffentlichkeit getragen und das Ansehen und die Glaubwürdigkeit des Vereins als Beratungsträger und Interessenvertretung von Bürgern mit HIV oder AIDS geschädigt wird. Sie verletzen dadurch die Ziele des Vereins Berliner AIDS-Hilfe und sollten folglich zurücktreten.

Doch steht zu befürchten, dass sie weiter versuchen werden, ihren Konflikt mit dem Positivenplenum auszusitzen und die nächste Mitgliederversammlung, die Telges Aufnahme in den Verein beschließen könnte, hinauszuschieben. Dem Vernehmen nach ist die kommende Mitgliederversammlung für den 29. Mai 2010 vorgesehen: Dieser Termin liegt drei Monate vor Ablauf des Mandates der Sprecher.

– volker.allochthon•yahoo.com

Termine:
Quellen:
  1. Berliner AIDS-Hilfe e.V.: Satzung. http://www.berlin-aidshilfe.de/ueber-uns/sprechzeiten/ueber-uns/vereinssatzung.html
  2. Sieghart Ott: Vereine gründen und erfolgreich führen. Deutscher Taschenbuch Verlag, München 2002, 9. überarbeitete und erweiterte Auflage, Abschnitt II.E.3.a, Seite 141. ISBN 3-423-05231-7
Siehe auch:
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4 Kommentare:

  1. Abhandlung zum Buchstaben K

    ach Leute,

    das ist ja alles gut und schön, aber doch auch 'ne ganz schöne Kinderkacke, oder? Das Gerangel um die oder den Positivenvertreter_in_nen gleicht ja nicht erst seit vergangenem Jahr den Diadochenkämpfen eines Kaninchenzüchter_innenvereins. Und darüber hinaus gibt es die Gründe, die den Vorstand dazu bewegen, Dieter Telge gegenüber skeptisch zu sein. Dieter und vielen Anderen sind diese auch bekannt! Warum bekommt dann niemand den Mund auf? Weil die für dieses Theater Verantwortlichen dann schnell den Rückhalt für ihre Positionen verlieren könnten.

    Kinderkacke? Kleingeist!

    Beide Seiten agieren hier bemerkenswert ungeschickt und unglücklich.

    Und wenn jetzt von anonymer Seite

    - Hallo Volker! Hallo Welt! -

    der Rücktritt des Vorstands gefordert wird, dann ist dieses Vorgehen selbstentlarvend, denn dadurch wird umso deutlicher, worum es wirklich geht: nicht um die Berliner Aids-Hilfe, sondern um persönliche Profilierung und das Austragen alter Konflikte. Das ist vollkommen o.k., solange es nicht zu Lasten des Vereins geht (von der Vertretung der Vereinsinteressen kann hier ja wohl keine Rede sein) und durch die Instrumentalisierung von Menschen geschieht, die mit der Materie überhaupt nicht vertraut sind und als Stimmvieh missbraucht werden.

    Kleingeist
    Kaninchenzüchter_innen
    Kinderkacke

    Wie wäre es mal mit KONSTRUKTIV?

    Stefan Müller (schoolwork)
    (Klar, mein Klarname, Kloßbrühe, knorke! Denn wie jede_r durchschnittlich begabte und mäßig fleißige Journalist_in kann ich mit meinem Namen vertreten, was ich von mir gebe.)

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  2. Hallo Stefan!

    Selbstverständlich kann es gute Gründe geben, die gegen eine Aufnahme von Telge in den Verein Berliner AIDS-Hilfe sprechen.


    Das wird in dem Artikel auch nicht bestritten, denn er ist keine Hagiografie (kein Heiligen-Epos) über Telge. Gegenstand des Artikels ist der Konflikt zwischen zwei Organen des Vereins: Dem Vorstand und dem Positivenplenum. Für die Darstellung des Konfliktes ist die Betrachtung der Frage nach Telges Mitgliedschaft notwendig, aber im Prinzip nachrangig.


    Der Wunsch nach einer konstruktiven Lösung wurde vom Plenum, in dem durchaus unterschiedliche Charakteren und Gruppen vertreten sind, wiederholt geäußert: Wie der Artikel schildert, hat das Plenum mehrmals beschlossen, den Vorstand zu einer Aussprache einzuladen.

    Auf diese Einladungen hat der Vorstand bisher mit Kommunikationsverweigerung reagiert. Der Brief des Vorstandes an das Plenum enthält im Wesentlichen nur die Wiederholung dieser Weigerung. Deshalb erscheint eine konstruktive Lösung von vorne herein durch die Haltung des Vorstandes blockiert. Es war auch nicht Telge selbst, der diesen Zustand im Plenum am lautesten beklagt hat.

    Das Verhalten des Vorstandes in der Öffentlichkeit zu diskutieren, erscheint dem Autor aus mehreren Gründen gerechtfertigt:

    1) Die Berliner AIDS-Hilfe ist ein eingetragener Verein und kein privates Unternehmen. Sie steht deshalb wie jeder eingetragene Verein in einem Mindestmaß in der Öffentlichkeit. Wie ein Teilnehmer der Plenen klargestellt hat, drückt sich das unter anderem darin aus, dass die Akte des Vereins am Registergericht Charlottenburg für jeden Bürger einsehbar ist.

    2) Aus dem gleichen Grund ist das Verhältnis zwischen den Mitgliedern des Vereins und dessen Vorstand anders zu betrachten als das Verhältnis zwischen den Angestellten eines Unternehmens und dessen Geschäftsführung: Der Vorstand ist den Mitgliedern des Vereins verantwortlich und an ihre Beschlüsse gebunden, und nicht umgekehrt die Mitglieder an die Entscheidungen des Vorstandes.

    Die Mitgliederversammlung des Vereins wählt den Vorstand und sie entlastet ihn regelmäßig für seine Geschäftsführung. Selbstverständlich steht die Mitgliederversammlung insofern in einer Verantwortung für die Handlungsweisen des Vorstandes. Es steht den Mitgliedern des Vereins frei, eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und sich vom Vereinsvorstand über seine Arbeit Bericht erstatten zu lassen.

    Deshalb bedeutet Mitgliedschaft in einem Verein nicht, Verantwortung abzuschieben, sondern zu übernehmen. Wer keine Verantwortung übernehmen will, ist in einem Verein möglicherweise fehl am Platz: Man kann nicht das eine ohne das andere haben.

    3) Der Verein Berliner AIDS-Hilfe ist als gemeinnützig und besonders förderungswürdig anerkannt: Er wird also durch das Gemeinwesen außer durch direkte Zuwendungen auch durch den Verzicht auf Steuererhebung von Spendern gefördert. Mindestens deshalb gibt es auch ein gesellschaftliches Interesse an einer öffentlichen Betrachtung des Vereins und seines Vorstandes.

    Zu der Spekulation, es gehe bei dem Artikel darum, unter einem Pseudonym alte Konflikte auszutragen und sich persönlich zu profilieren, stellt Volker Allochton wahrheitsgemäß klar:

    a) Der Autor des Artikels hatte und hat keine persönliche Verbindung zu den Vorstandsmitgliedern der Berliner AIDS-Hilfe;
    b) er war und ist nicht an Projekten der Berliner AIDS-Hilfe beteiligt;
    c) er war und ist nicht an Projekten, Vereinen, Unternehmen oder sonstigen Organisationen beteiligt, die mit der Berliner AIDS-Hilfe um finanzielle oder sonstige Mittel konkurrieren oder sie bewilligen;
    d) er vertritt keine andere/n Person/en, auf die eines oder mehrere dieser Kritierien zutreffen.

    Der Artikel ist insbesondere auch nicht »von Telge bestellt«. Wer dahingehende Vorwürfe erhebt, muss sich fragen lassen, ob er damit nicht nur einer gedanklichen Auseinandersetzung mit dem offenbar wenig geglückten Verhalten des BAH-Vorstandes gegenüber dem Positivenplenum ausweicht?

    – volker.allochthon•yahoo.com

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  3. Hallo Stefan,

    es gibt eine Verständnisfrage:

    In Deinem Kommentar sprichst Du von Menschen, »die mit der Materie überhaupt nicht vertraut sind und als Stimmvieh missbraucht werden«:

    Meinst Du damit die Teilnehmer von BAH-Mitgliederversammlungen oder die Teilnehmer von Positivenplenen?

    – volker.allochthon•yahoo.com

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  4. @ stefan:

    "... gibt es die Gründe, die den Vorstand dazu bewegen, Dieter Telge gegenüber skeptisch zu sein. Dieter und vielen Anderen sind diese auch bekannt! ..."

    lieber stefan,
    ja, gründe gibt es sicherlich. benennen will sie der bah-vorstand erstmals heute -
    7 (!) monate nach seiner ablehnung meines aufnahmeantrages in einem gespräch mit uns 3 posisprecher_innen. ob es die eigentlichen beweggründe sein werden, wird vermutlich nie zu klären sein...

    "...Warum bekommt dann niemand den Mund auf?"

    wir posisprecher_innen - und mit uns alle anderen - konnten bisher nur über die unbenannten gründe spekulieren - und haben dazu notgedrungen auch gesprochen.

    "Weil die für dieses Theater Verantwortlichen dann schnell den Rückhalt für ihre Positionen verlieren könnten. ..."

    ich stimme dir völlig zu - doch dass der vorstand nun an rückhalt verlieren wird, bezweifle ich, da selbst ehemalige posisprecher_innen statt für eine wirksamere positive interessenvertretung in der bah für deren abschaffung eintreten!

    "... Beide Seiten agieren hier bemerkenswert ungeschickt und unglücklich. ..."

    die gegenvorschläge bist du leider schuldig geblieben - und von den zahlreichen vermittlungsvorschlägen meiner beiden kolleg_innen oder gesprächseinladungen des posiplenums scheinst du nichts zu wissen...

    "... der Rücktritt des Vorstands gefordert wird, dann ist dieses Vorgehen selbstentlarvend,"

    posiplenum und -sprecher_innen haben keinen rücktritt gefordert oder betrieben - dafür ist auch keine überzeugende alternative zu erkennen!
    wir fordern aber, dass ein vorstand korrekt und demokratisch agieren sollte!

    "denn dadurch wird umso deutlicher, worum es wirklich geht: nicht um die Berliner Aids-Hilfe, sondern um persönliche Profilierung und das Austragen alter Konflikte. Das ist vollkommen o.k., solange es nicht zu Lasten des Vereins geht (von der Vertretung der Vereinsinteressen kann hier ja wohl keine Rede sein)"

    doch, solange die interessenvertretung positiver menschen vereinsziel ist, geht es GENAU darum!!

    "und durch die Instrumentalisierung von Menschen geschieht, die mit der Materie überhaupt nicht vertraut sind und als Stimmvieh missbraucht werden. ..."

    ja, diese befürchtung teile ich, gerade auch mit blick auf die bah-mv am 29.5. -
    und ich bin gespannt, wie in diesem kontext dein beitrag aussehen wird:

    "Wie wäre es mal mit KONSTRUKTIV?"

    nix für ungut - aber deine ausgewogene polemik gegen beide seiten nützt letztlich der, die in der bah die macht hat - und das ist bis zur mv der vorstand!
    ich fürchte, das schadet nicht nur den positiven in berlin, sondern auch dem verein...

    p.s.
    ein nachsatz zur anonymität:
    solange in dieser gesellschaft und auch in der bah keine wirksamen vorkehrungen gegen die diskriminierung von positiven bestehen, finde ich deine flapsige haltung leichtfertig und unsolidarisch gegenüber allen, die ihr recht auf informationelle selbstbestimmung nicht um den preis hiv-politischer sprachlosigkeit und enthaltsamkeit behaupten wollen.
    die aidshilfen haben hier noch entsetzlich viel nachholbedarf!

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